PIRATEN Thüringen

»Demokratie. Transparenz. Bürgerrechte.« das waren die Schlagwörter, mit denen die PIRATEN im Jahr 2011 der politische Aufsteiger wurde. Dass dabei das Thema Demokratie an vorderster Stelle steht, kommt nicht von ungefähr.

Mit basisdemokratischen Strukturen und neuen Formen der Demokratie hebt man sich bewusst vom Einerlei der etablierten Parteien mit ihren Delegiertensystemen und ”Spitzenpolitikern“ ab. Eine zentrale Forderung ist deshalb die, nach deutlich mehr Mitbestimmung der Bürger. Direktdemokratische Elemente müssen gestärkt werden und so trat der Landesverband Thüringen erst kürzlich ”Mehr Demokratie e.V.“ bei [1].

Doch welche Vorstellung von Demokratie haben die Piraten? 

Alle Piraten und interessierten Bürger sind herzlich eingeladen zu unserem nächsten Stammtisch in Greiz am 27.01.2012 ab 19:00 Uhr in das Café LebensArt in Greiz ( Unteres Schloss, Burgplatz 12) zu kommen.

„Mehr Demokratie e.V.” ist ein politisch neutral agierender Verein, der sich für die Mitbestimmung der Bürger auf allen Ebenen einsetzt. Das Hauptziel des Vereins ist die Schaffung von Grundlagen, um Volksentscheide auf Bundesebene durchführen zu können.

SOPA und PIPA sind Kürzel die kaum jemand kennt, sie stehen für "Stop Online Piracy Act" und "Protect IP Act", zwei Gesetze, welche massive Einschnitte in die Freiheit des Internet zur Folge haben würden.

Gerade in den letzten Wochen protestieren große Unternehmen wie Wikipedia, Google und Amazon gegen die Gefahr der Internet-Zensur. Insbesondere wehrt man sich gegen die von SOPA angedachten DNS-Sperren, welche kein effektiver Schutz gegen die Online-Piraterie sind.

In seinem Text „Sozialversicherung und Grundeinkommen“ [1] gibt Eberhard Eichenhofer, Professor für Sozialrecht und Bürgerliches Recht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, ein Plädoyer für die Sozialversicherung und beschreibt Erwerbsarbeit als einzige Basis der Daseinssicherung. Konsequent lehnt Eichenhofer damit die Vision eines bedingungslosen Grundeinkommens als »sozialromantisch Idylle und Utopie« ab.

Die Piratenpartei Deutschland schlägt mit dem in Offenbach beim Bundesparteitag gefassten Beschluss PA284 »Mindestlohn und Grundeinkommen« [2] einen anderen Weg ein. Und es sind auch PIRATEN, die sich der Diskussion stellen.
Am 18. Januar findet in der Stadtbücherei Weimar eine Podiumsdiskussion zum „bedingungslosen Grundeinkommen“ statt [3].
Unter den Gäste bei zur von "Attac" geladenen Veranstaltung ist neben Prof. Eberhardt  Eichenhofer, Prof. Michael Opielka, Ina Leukefeld (Linke, MdL) und Simon Stützer als Mitglied der Piratenpartei.

Grund genug, schon jetzt Eberhard Eichenhofers Argumentation zu hinterfragen.