p504144289-5-e1383505617426

Piratenpartei sieht Benachteiligung des ländlichen Raumes

Verkehrsminister Carius (CDU) will vermehrt Bahnhaltepunkte streichen Einem Zeitungsbericht zufolge stehen 36 Thüringer Haltepunkte auf dem Prüfstand. Für fünf Bahnstationen in Westthüringen ist das Aus bereits besiegelt. Florian Böhm, Listenkandidat der PIRATEN Thüringen und selbst Lokführer, kommentiert: »Wie glaubwürdig ist Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) noch? Einen Tag [...] weiterlesen

thuerlandtag-705x240

Unabhängige Rundfunk-Sendeanstalten!

Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Teile des ZDF-Staatsvertrages verfassungswidrig sind. Das Gericht bemängelte vor allem das zahlenmäßige Übergewicht von Politikern und anderen “staatsnahen Personen” in Fernseh- und Verwaltungsrat sowie die politische Einflussnahme auf die Auswahl der anderen in den Räten vertretenen Gruppen. Bernd Schreiner, Listenkandidat und Vorsitzender [...] weiterlesen

Landesliste Piraten Thüringen

PIRATEN Thüringen wählen Kandidaten zur Landtagswahl

Am Samstag, dem 22. März 2014, stellten die PIRATEN Thüringen in Erfurt-Schmira ihre Kandidatenliste zur Landtagswahl am 14. September auf. An die Spitze der Liste wählten die anwesenden Parteimitglieder Alexandra Bernhardt, 32, Design-Ingenieurin in der Halbleiterbranche aus Erfurt. Ihr folgen auf Platz 2 Bernd Schreiner, 46, Architekt aus [...] weiterlesen

Thomas Hupel cc-by-sa
Thomas Hupel cc-by-sa

Protest gegen NPD-Treffen in Kirchheim

Den Landesparteitag der NPD in der Erlebnisscheune in Kirchheim nahmen Piraten des Kreisverbands Ilm-Kreis zum Anlass, sich am Bürgerbündnis “Kirchheim ist bunt” zu beteiligen. »Im Ilm-Kreis hat Rassismus keinen Platz! Wir sind eine weltoffene Region und wollen dies rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien sowie ihren Anhängern in aller Deutlichkeit [...] weiterlesen

p504144289-5-e1383505617426

5%-Hürde jetzt kippen!

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Hürde bei der Europawahl sollte sich auch die Thüringer Landesregierung überlegen, ob sie den Status Quo beibehalten will. Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen dazu: »Man muss sich die Frage gefallen lassen, ob es zeitgemäß ist, einen erheblichen Anteil von Wählerstimmen unberücksichtigt [...] weiterlesen

Abstimmung beim Landesparteitag 13.1

Sonneberg: PIRATEN Sonneberg stellen Liste zur Kreistagswahl auf

Am vergangenen Sonntag trafen sich die Sonneberger Piraten im Gasthof “Zum Grünen Baum”, um ihre Liste für die Kreistagswahl aufzustellen. Neben fünf akkreditierten Mitgliedern waren bei der gutbesuchten Veranstaltung zahlreiche Gäste anwesend. Die Sitzungsleitung übernahm dankenswerter Weise der Thüringer Landesvorstand der Piratenpartei. Auf Platz 1 der vierköpfigen Liste [...] weiterlesen

PIRATEN Thüringen fordern, “den Sumpf Thüringer Staatskanzlei” endlich trockenzulegen

Medienberichten zufolge beschäftigt Staatskanzleiminister Jürgen Gnauck (CDU) eine Chefsekretärin, die er von einem großen Energiekonzern ausgeliehen [1] hat. Diese Arbeitnehmerüberlassung wird nicht aus dem [...] weiterlesen

Auflösung des Aprilscherzes “PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn”

Der Landesverband der PIRATEN Thüringen stellt klar, dass die Pressemitteilung zum 1. April, man habe das Aktenlager in Immelborn gekauft [1], ein Aprilscherz war. [...] weiterlesen

PIRATEN Thüringen kaufen Aktenlager in Immelborn

Den PIRATEN Thüringen ist es gelungen, einen Kaufvertrag über das Immelborner Aktenlager abzuschließen. Klaus Sommerfeld, Platz 6 der Landesliste für die Landtagswahl führt dazu [...] weiterlesen

Transparenz statt Geheimverträgen

Die PIRATEN Thüringen fordern, zum kürzlich veröffentlichten Kali-Geheimvertrag einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Darüber hinaus sollten die Anlagen des Vertrags ebenfalls öffentlich zugänglich gemacht werden. Da [...] weiterlesen

Bürgerbeteiligung funktioniert

Die PIRATEN Thüringen beglückwünschen die Bürger des Ilm-Kreises zur erfolgreichen Durchführung des Bürgerentscheids zur kommunalen Abfallentsorgung [1]. Alexandra Bernhardt, seit diesem Wochenende auf Listenplatz [...] weiterlesen

Einladung zur Aufstellungsversammlung der PIRATEN zur Landtagswahl

Am Samstag, dem 22. März findet ab 12:30 Uhr in Erfurt-Schmira die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Thüringen für die Liste zur Landtagswahl am 14. September [...] weiterlesen

Verfassungsschutz auflösen statt “reformieren”!

Die Fraktion der Grünen hat einen Gesetzentwurf [1] zur Reformation des Thüringer Verfassungsschutzes vorgelegt, der in dieser Woche im Landtagsplenum beraten werden soll. Die [...] weiterlesen

Einladung zur Aufstellungsversammlung anlässlich Kreistagswahl im Landkreis Sonneberg

Hallo Piraten, die Sonneberger Piraten laden zu einer Aufstellungsversammlung für die Kreistagswahl (Kreistag Sonneberg) am 25.05.2014 ein. Die Aufstellungsversammlung findet am 02.03.2014 ab 17:00 [...] weiterlesen

Widgets