Am Samstagabend, dem 2. Juni, wurde in Altenburg der erste programmatische Parteitag der PIRATEN Altenburger Land durchgeführt.
In einem Marathon, von 17:00 Uhr bis 01:54 Uhr in der Nacht, wurden etwa 80 Anträge behandelt. Auf einige Programmpunkte wollen wir an dieser Stelle besonders hinweisen.
So wurden folgende Programmpunkte in die kommunalpolitischen Leitlinien der PIRATEN Altenburger Land übernommen:
- kostenloser Nahverkehr für Kinder und Jugendliche bis zum Abschluss der Ausbildung
- Bürgerbeteiligung und Transparenz
- Schaffung einer zentralen und unabhängigen Kontroll- und Beschwerdestelle, der Verwaltung des Jugendamtes übergeordnet
- Kinder- und Jugendparlament bzw. einen Kinder- und Jugendbeirat ins Leben zu rufen bzw. andere bei einem solchen Vorhaben zu unterstützen
- Bewusstsein für die Tätigkeit des Ehrenamtes steigern und unterstützen
- freies Schulessen für alle Kinder, auf Basis einer gerechten Finanzierung
- Einsatz von Open-Source Software auf kommunaler Ebene und in Schulen
»Mit diesen Programmpunkten wollen die PIRATEN Altenburger Land Akzente in der kommunalpolitischen Landschaft im Altenburger Land setzen. So liegen schon gute Erfahrungen über die Schaffung von Jugendparlamenten z.B. in Mühlhausen vor. Auch die Schaffung eines kostenlosen Nahverkehrsnetzes für Kinder und Jugendliche insbesondere für den Weg zur Schule sollte eigentlich selbstverständlich und nicht nur auf die ländliche Umgebung beschränkt sein«, so der Vorsitzende der PIRATEN Thüringen, Gerald Albe. »Zudem«, so Albe weiter, »sei die Verabschiedung der ersten Punkte für ein Programm der PIRATEN Altenburger Land auch ein weiterer Schritt bei der Entwicklung kommunaler Themen in ganz Thüringen.«
Als sonstiger Antrag wurde beschlossen, dass sich die PIRATEN Altenburger Land für den Erhalt des Theaters Gera/Altenburg mit seinen fünf Sparten einsetzen.
Zudem wurde beschlossen, dass in den nächsten acht Wochen ein weiterer Kreisparteitag stattfinden wird, auf dem der politische Geschäftsführer sowie bis zu zwei Beisitzer gewählt werden.
Das gesamte Protokoll der Hauptversammlung mit allen beschlossenen Programmpunkten kann auf der Wiki-Seite der PIRATEN Thüringen eingesehen werden.[1]
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