Artikel Pressemeldung Staat und Demokratie

PIRATEN Thüringen äußern Kritik am OB der Stadt Gotha

Das Bauprojekt „Altstadt Galerie“ in Gotha wurde schon in der Vergangenheit von den PIRATEN Gotha wegen seiner intransparenten Planung kritisiert.

 
Aus diesem Grund richteten sich die PIRATEN Gotha in einem offenen Brief [1] an den Oberbürgermeister der Stadt Gotha, Knut Kreuch. Darin kritisieren sie unter anderem sein verändertes Verständnis von Bürgerbeteiligung und Transparenz nach der Oberbürgermeisterwahl. So legte Herr Kreuch während seines Wahlkampfes viel Wert darauf, dass Aufzeichnungen von Veranstaltungen für Bürger bereitgestellt werden.Jetzt nach der Wahl hält er dies jedoch nicht mehr für nötig

 
Auch die PIRATEN Thüringen sehen diesen plötzlichen Meinungswandel des Oberbürgermeisters der Stadt Gotha kritisch und erwarten, dass gewählte Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister Transparenz und Einbindung der Bürger nicht nur zum Zwecke der eigenen Profilierung in der Wahlkampfphase nutzen. Wir PIRATEN sehen es als Aufgabe, sich gerade während der Amtszeit so weit wie möglich für die Nachvollziehbarkeit kommunaler Politik und Bürgerbeteiligung einzusetzen sowie die Bürger umfassend über Projekte zu informieren.
 
Vertrauen in die Politik und ihre gewählten Vertreter ist ein wichtiger Grundstein unserer Demokratie. Um dieses Vertrauen wiederherzustellen und die Neugier auf die täglichen politischen Abläufe wieder zu wecken, muss vielen Menschen die Möglichkeit geboten werden, sich in diese Prozesse einzubringen.
Nur so kann auch eine höhere Bürger- und Wahlbeteiligung – für die sich auch Herr Kreuch in Gotha einsetzen wollte – erreicht werden.