Auf Beschluss der Bundesregierung wird in Thüringen bereits der Ausbau eines Breitband-Internetzugangs vorangetrieben; gemeint ist damit der Zugang zum Internet mit hoher Datenübertragungsrate. Die Bundesregierung definiert als Untergrenze hierfür eine Übertragungsrate von 1 MBit/s, was bereits heute deutlich unter den üblichen Raten liegt. Die angestrebte deutschlandweite Vollversorgung bis Ende 2010 wurde nicht erreicht.

 

Die Thüringer Landesregierung hingegen hat sich im Rahmen des “Masterplans Breitband” zum Ziel gesetzt, bis 2015 in ganz Thüringen einen Internetzugang mit mindestens 2 MBit/s anzubieten. Sie geht dabei aber von einem aktuell höheren Stand der Breitbandanbindung aus, als die Bundesregierung umsetzen konnte: In Thüringen sind überhaupt nur 70 Prozent [1] der Haushalte mit mindestens 1 MBit/s versorgt, während die übrigen 30 Prozent weiterhin auf ISDN und Modem angewiesen sind. Ein Zeichen dafür, dass die Landesregierung die Bedeutung von schnellem Internet noch immer nicht verstanden hat.

 

Viele moderne Netzanwendungen sind mit einer so langsamen Internetverbindung nicht mehr möglich. Die Menge an durch Webseiten transportierte Datenpakete ist in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen. Dies liegt u.a. an dem anhaltenden Trend, Multimediainhalte wie etwa Videos in Webseiten einzubauen.

 

 

Die Netzbetreiber scheuen vielfach das Risiko teurer Investitionen in die Netze und so bleibt der Ausbaustand auf einem geringen Grundniveau. Darunter leiden nicht nur die Anwohner, sondern häufig auch die ansässigen Gewerbetreibenden.

 

Gerade für die jüngere Generation kann bei der Wohnortwahl die Verfügbarkeit eines schnellen Internetanschlusses ausschlaggebend sein. Das führt dazu, dass viele junge Menschen die Dörfer verlassen und in die Städte ziehen. Studien belegen, dass ein gut ausgebauter Breitband-Internetzugang der Landflucht entgegen wirken kann. [2]

 

Neben der Telekom und den Kabelfernsehbetreibern gibt es mittlerweile auch regionale Anbieter auf dem Markt, die einen Netzausbau möglich machen. Häufig werden hier Hybridstrategien aus DSL-Technik und Bündelfunk genutzt, um auch in Regionen außerhalb der Ballungszentren die sogenannte “letzte Meile” mit Breitband zu erschließen. Mit dieser Technik sinken die Investitionskosten erheblich. Dadurch rentiert es sich, auch kleinere Gemeinden ans Internet anzuschließen.

 

 

Die Realisierbarkeit eines flächendeckenden WLAN-Netzwerkes zu angemessenen Kosten ist beim gegenwärtigen Stand der Technik nur in Städten gegeben. In ländlichen Gegenden  scheitert WLAN bereits daran, dass oft das Breitbandinternet nicht vorhanden ist.

 

In größeren Städten wie in Erfurt, Weimar oder Jena existieren schon heute sogenannte Freifunk-Bürgernetze. Freifunknetze haben das Ziel, freie, unabhängige und nichtkommerzielle Computer-Funknetze zu etablieren. Dabei stellt jeder Nutzer seinen WLAN-Router für den gemeinsamen, netzinternen Datentransfer zur Verfügung. [3]

 

Doch Anschlussinhaber, die sich daran beteiligen, müssen aufgrund der sogenannten Störerhaftung mit Abmahnungen oder sogar Geldstrafen rechnen. Als Störer wird dabei jeder verstanden, der – auch nur mittelbar – mit der Verbreitung rechtlich zu beanstandender Inhalte zu tun hat [4]. Eine entsprechende Initiative zur Abschaffung der Störerhaftung soll von der Berliner Landesregierung als Vorschlag in den Bundesrat eingebracht werden [5].

 

 

Ganz klar: Nein. Denn die Gemeinden sind selbst dafür verantwortlich, den Netzausbau voran zu bringen. Entsprechend wurde erst Anfang dieses Jahres eine weitere Fördermöglichkeit geschaffen. Zu den bisherigen Möglichkeiten kommt nun der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) [6] hinzu, bei dem die Gemeinden einen Eigenanteil in Höhe von 25 Prozent beisteuern, der jedoch nicht mehr an die sonst übliche Einwohnerzahl gebunden ist. Bei der Antragstellung steht das Breitbandkompetenzzentrum Thüringen [7] bereits seit vielen Jahren als Berater zur Seite.

 

Die Einrichtung eines Internetbeauftragten, wie sie beispielsweise die Junge Union fordert [8], wirkt eher wie ein Ablenkungsmanöver vom eigentlichen Problem: Den Gemeinden fehlt es an dem notwendigen Eigenanteil, der für eine Förderung notwendig ist. Gerade kleinere Kommunen, die von der neuen Fördermöglichkeit profitieren sollen, stellt das vor ein unlösbares Problem.