PIRATEN Thüringen für eine freiheitliche und verantwortliche Drogenpolitik

Anlässlich der polizeilichen Ermittlungen gegen einen der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Piratenpartei bekräftigen die PIRATEN Thüringen die Forderung der Bundespartei nach einer Entkriminalisierung von Konsumenten weicher Drogen.

Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und fordert in ihrem Programm ein Ende der gescheiterten Prohibition. Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht begründbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen allein anhand ihres Gefahrenpotentials. Die derzeitige nicht faktenbasierte Bevormundung Erwachsener beim verantwortungsvollen Umgang mit Rausch- und Genussmitteln widerspricht der Grundüberzeugung der Piratenpartei und unserem Verständnis einer mündigen Gesellschaft.

»Anders als in Thüringen gibt es in Nordrhein-Westfalen und einigen anderen Bundesländern Eigenbedarfsregelungen [1]. Diese tragen der Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts Rechnung, dass der Besitz geringer Mengen von Cannabis straffrei bleiben sollte. Wir fordern Aufklärung statt Repression. Aus Sicht der PIRATEN Thüringen sollte es jedoch grundsätzlich jedem selbst überlassen sein, wie er mit seinem Körper umgeht, solange er andere dadurch nicht gefährdet«, so Gerald Albe, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen.

[1] http://www.drug-infopool.de/gesetz

weitere Informationen:

Podiumsdiskussion zum Thema Drogen & Drogenpolitik (30. August 2012)
Teil 1 Teil 2 Teil 3