16:30 Uhr
Die Versammlung beschließt, den Landesparteitag 2013.1 jetzt zu beenden. Die Versammlung wird durch eine Rede von dem neuen Vorsitzenden Wilm Schumacher beendet.
16:20 Uhr
Das Positionspapier X015 Kindergartengebühren stabil halten wurde angenommen. Jetzt 5 Minuten Pause.
16:07 Uhr
Das Positionspapier X014 Positionspapier zur Lehrerausbildung wurde von der Versammlung angenommen. Jetzt geht es weiter mit einem Positionspapier zum Thema X015 Kindergartengebühren stabil halten.
15:42 Uhr
Der Antrag X005 Erste Hilfe in Schulen wurde angenommen. Jetzt Vorstellung des Positionspapiers X014 Positionspapier zur Lehrerausbildung.
15:36 Uhr
Der Antrag PA016 OpenAccess wurde angenommen. Antrag PA033 Sportunterricht wurde vom Antragsteller zurückgezogen. Jetzt Vorstellung und Diskussion des Antrags X005 Erste Hilfe in Schulen.
15:33 Uhr
Der Antrag PA015 Lehrerausbildung wurde von der Versammlung angenommen. Jetzt Antragsvorstellung für PA016 OpenAccess.
15:28 Uhr
Jetzt geht es weiter mit der Behandlung der Programmgruppe „Bildung“. Der erste zu behandelnde Antrag ist PA015 Lehrerausbildung.
15:27 Uhr
Der Antrag PA025 zur Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten wurde angenommen.
15:17 Uhr
Der Antrag PA024 Karenzzeit für Minister und Staatssekretäre wurde angenommen.
15:06 Uhr
Jetzt Vorstellung des Antrags PA035 zum Informationsfreiheitsgesetz.
15:05 Uhr
Der Antrag PA032 §75 ThürKO wurde vom Antragsteller zurückgezogen und als Sonstiger Antrag von der Versammlung angenommen.
14:57 Uhr
Der Antrag PA011 §42 ThürKO wurde als Sonstiger Antrag von der Versammlung angenommen.
14:55 Uhr
Der Antrag PA011 §42 ThürKO wird nach Meinungsbild vom Antragsteller zurückgezogen und als Sonstigen Antrag eingereicht.
14:48 Uhr
Weiter geht es mit der Diskussion der Antragsruppe „Transparenz“ mit dem Antrag PA011 §42 ThürKO.
14:47 Uhr
Nach kurzer Diskussion wurde der Antrag PA023 Wahlrecht ab 14 bzw. 16 angenommen.
14:41 Uhr
Der Antrag PA026 Wahlrecht ist Menschenrecht wurde abgelehnt. Jetzt geht es weiter mit der Vorstellung und Diskussion des Alternativantrags PA023 Wahlrecht ab 14 bzw. 16.
14:22 Uhr
Auf Antrag wird die Abstimmung über den PA026 Wahlrecht ist Menschenrecht geheim durchgeführt.
14:09 Uhr
Jetzt schon fast eine Viertelstunde Diskussion zum Antrag PA026 Wahlrecht ist Menschenrecht. Redenerliste ist noch gut gefüllt.
13:55 Uhr
Vorstellung und Diskussion des Antrags PA026 Wahlrecht ist Menschenrecht.
13:53 Uhr
Der Antrag PA009 Popularklage wurde nach kurzer Diskussion angenommen.
13:46 Uhr
Der Antrag PA019 Bürgerbeteiligung öffentliche Bauvorhaben wurde angenommen.
13:35 Uhr
Behandlung des Antragsblocks „Demokratie & Bürgerbeteiligung“ beginnend mit PA019 Bürgerbeteiligung öffentliche Bauvorhaben.
13:34 Uhr
‚Der Antrag PA021 Änderung von „sozialliberal“ in der Präambel wurde vom Antragssteller zurückgezogen, damit für die Behandlung anderer Anträge mehr Zeit ist.
13:33 Uhr
Die Anträge PA036 Freie Lehrmittel und PA037 Zugang zur Digitalen Kommunikation wurden zurückgezogen. Sie sind bereits im angenommen Antrag PA014 Leitlinien gesamt zu finden.
13:32 Uhr
Vorstellung und Diskussion des Antrags PA014 Leitlinien gesamt. Der Antrag wurde angenommen.
13:20 Uhr
Der Antrag SÄA009 Pflichten von Mandatsträgern wurde abgelehnt. Weiter geht es nach einem GO-Antrag mit Programmanträgen.
12:58 Uhr
Nachdem die Rednerliste geschlossen wurde, wurde der Antrag zur Wiederöffnung der Rednerliste angenommen. Für den Antrag SÄA009 Pflichten von Mandatsträgern gibt es sehr viel Redebedarf.
12:45 Uhr
Der Antrag SÄA005 Pflichten von Mandatsträgern wurde vom Antragsteller zurückgezogen. Jetzt geht es weiter mit der Diskussion des Antrags SÄA009 Pflichten von Mandatsträgern.
12:32 Uhr
Nach einer kurzen Pause geht es jetzt weiter mit dem Landesparteitag und dem Antrag SÄA005 Pflichten von Mandatsträgern.
12:13 Uhr
Der Antrag SÄA004 Antragseinreichung wurde angenommen.
12:01 Uhr
Der Antrag SÄA002 Antragsfrist wurde abgelehnt.
Jetzt Vorstellung des Antrags SÄA004 Antragseinreichung.
11:53 Uhr
Der Antrag SÄA003 Einladungsfrist wurde angenommen.
Jetzt Vorstellung des Antrags SÄA002 Antragsfrist.
11:44 Uhr
Vorstellung des Antrags SÄA003 Einladungsfrist.
11:43 Uhr
David Reinhardt und Georg Müller sind die neuen Moderatoren der Thüringer Mailingliste.
11:42 Uhr
Der Antrag SÄA001 Finanzordnung wurde angenommen.
11:37 Uhr
Jetzt folgt die Diskussion von Satzungsanträge. Wir beginnen mit dem SÄA001 Finanzordnung.
11:35 Uhr
Redebeitrag von Anthony Richter zum GEMA-Aktionstag.
11:29 Uhr
Und es wird gleich weiter gewählt: Um das Amt der Mailinglisten Moderatoren bewerben sich Georg Müller, Harald Peters und David Reinhardt.
11:28 Uhr
Als Ersatzrichter wurden Steffen Ortmann und Axel Anders von der Versammlung gewählt.
11:23 Uhr
Rede von Georg Müller zur Residenzpflicht.
11:14 Uhr
Ergebnis: Alexandra Bernhard, Christian Benad und Martin Hermann bilden das neue Landesschiedsgericht. Jetzt werden die beiden Ersatzrichter gewählt. Zur Wahl stehen Axel Anders und Steffen Ortmann.
11:05 Uhr
5 Minuten Pause.
10:54 Uhr
Vorstellung der Kandidaten für die Moderation der Thüringer Mailingliste. David Reinhardt und Georg Müller kandidieren.
10:49 Uhr
Jetzt Kandidatenvorstellung für die Ersatzrichter. Es stellt sich Steffen Ortmann vor.
10:42 Uhr
In den Finanzrat wurden Irmgard Schwenteck und Hendrik Stiefel gewählt.
10:32 Uhr
Kandidatenvorstellung Landesschiedsgericht – Schiedsrichter. Zur Wahl stehen Axel Anders, Christian Benad, Alexandra Bernhardt und Martin Herrmann.
10:25 Uhr
Sylvia Poßenau und Christian Fischer wurden zu Rechnungsprüfern gewählt.
Jetzt die geheime Abstimmung über die Mitglieder des Finanzrats. Um die Posten bewerben sich Irmgard Schwenteck und Hendrik Stiefel.
10:20 Uhr
Während der Auszählung berichtet das Landesschiedsgericht über seine Arbeit 2012/2013.
10:18 Uhr
Momentan sind 87 Thüringer Piraten akkreditiert.
10:14 Uhr
Hier gibt es die Tagesordnung.
10:12 Uhr
Wir beginnen mit der Wahl der Rechnungsprüfer. Zur Wahl stehen Christian Fischer und Sylvia Poßenau.
10:10 Uhr
Guten Morgen! Auf geht es in den zweiten Tag des Landesparteitags der PIRATEN Thüringen!
18:51 Uhr
Morgen um 10 Uhr geht’s weiter. Die Akkreditierung für Mitglieder, die heute nicht dabei waren, beginnt um 9 Uhr.
18:48 Uhr
Der Parteitag entscheidet, die geheime Wahl der Rechnungsprüfer auf morgen zu verschieben und die Versammlung für heute zu beenden.
18:46 Uhr
Die Auszählung des Wahlgangs zum Beisitzer ist beendet: 72 Stimmen wurden abgegeben, davon sind 72 gültig. 17 Stimmen entfallen auf Henry Gießwein, 29 auf Roland Spitzer, 30 auf Klaus Sommerfeld, 34 auf Sebastian Beitlich, 39 auf Yves Jandek, 43 auf Johanna Dorothea Ludwig. Yves Jandek und Johanna Dorothea Ludwig haben damit das Quorum erreicht und nehmen die Wahl an.
18:42 Uhr
Die beiden Kandidaten erklären die Arbeitsweise des Finanzrats.
18:39 Uhr
Der Parteitag stimmt erneut einer Ämterkumulation zu, da sowohl Schatzmeisterin Irmgard Schwenteck als auch Generalsekretär Hendrik Stiefel für den Finanzrat kandidieren.
18:35 Uhr
Die Versammlung entscheidet, die Rechnungsprüfer in geheimer Wahl zu wählen. Korrektur: Eine einzelne Gegenstimme gegen die offene Abstimmung führt zu einer geheimen Wahl.
18:33 Uhr
Als Rechnungsprüfer stellen sich Sylvia Poßenau und Christian Fischer zur Wahl.
18:22 Uhr
Der Wahlgang für die beiden Beisitzerposten ist eröffnet.
18:20 Uhr
Die Versammlung stimmt mit knapper Mehrheit für ein Ende um 19 Uhr.
18:19 Uhr
Auswahlmöglichkeiten: Alle sechs verbleibenden Wahlgänge heute noch, Ende um 19 Uhr oder Ende nach einem Wahlgang zum Beisitzer.
18:14 Uhr
Laut Einladung sollte der erste Tag des Landesparteitags um 18 Uhr enden. Die Versammlung diskutiert über eine Verlängerung und deren mögliche Länge.
18:13 Uhr
Der Parteitag stimmt der Ämterkumulation von Johanna Dorothea Ludwig im Fall ihrer Wahl zu.
18:04 Uhr
Der Parteitag entscheidet, dem abwesenden Yves Jandek die Möglichkeit zu geben, über das Online-Konferenzprogramm „Mumble“ Fragen zu seiner Kandidatur zu beantworten.
18:02 Uhr
Nach dem Ende der Fragerunde an Roland Spitzer stellt sich nun Henry Gießwein vor.
17:54 Uhr
Der bisherige Beisitzer Henry Gießwein hat sich entschieden, noch einmal für diesen Posten zu kandidieren.
17:45 Uhr
Roland Spitzer stellt sich vor.
17:29 Uhr
Ein Meinungsbild zur Ämterkumulation fällt positiv aus: Die Mehrheit der Versammlung sieht kein Problem in der möglichen Ämterkombination der Kandidatin.
17:26 Uhr
Die Vorsitzende des Kreisverbands Weimar und Weimarer Land, Johanna Dorothea Ludwig, stellt sich als Beisitzkandidatin vor.
17:21 Uhr
Da Yves Jandek nicht anwesend ist, soll sein Kandidaturstatement vorgelesen werden. Die Versammlung stimmt für das Vorlesen.
17:18 Uhr
Als Beisitzer kandidieren Sebastian Beitlich, Yves Jandek, Johanna Dorothea Ludwig, Klaus Sommerfeld und Roland Spitzer. Die Vorstellungsrunde beginnt mit Sebastian Beitlich.
17:15 Uhr
Ergebnis der Wahl zum politischen Geschäftsführer: 77 abgegebene Stimmen, davon 77 gültige, 7 gegen beide Kandidaten, 26 für Klaus Sommerfeld, 60 für Benjamin Ißleib. Benjamin Ißleib nimmt die Wahl an.
17:12 Uhr
Für den Posten des Beisitzers kandidieren Johanna Dorothea Ludwig und Klaus Sommerfeld. Roland Spitzer, Sebastian Beitlich und Alexandra Bernhardt werden außerdem vorgeschlagen.
17:10 Uhr
Der Parteitag entscheidet sich mit klarer Mehrheit für die Wahl von zwei Beisitzern.
17:08 Uhr
Der Vorsitzende Wilm Schumacher empfiehlt, die Beisitzer nacheinander nach Themenfeldern zu wählen. Andere Redner sprechen sich dagegen aus.
17:07 Uhr
Die Mitgliederversammlung darf jetzt entscheiden, ob sie einen, zwei oder gar keinen Beisitzer wählen möchte.
17:00 Uhr
Der Wahlgang zum politischen Geschäftsführer beginnt.
16:55 Uhr
Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden: 79 abgegebene Stimmen, 79 gültige, davon 3 für keinen Kandidaten, 23 für Klaus Sommerfeld, 34 für Sebastian Beitlich, 44 für Lara Lämke. Lara Lämke nimmt die Wahl an.
16:51 Uhr
Für das Amt des politischen Geschäftsführers kandidieren Benjamin Ißleib und Klaus Sommerfeld. Der Amtsinhaber Benjamin Ißleib stellt sich vor und beantwortet die Fragen des Plenums.
16:35 Uhr
Hinweis des Wahlleiters: Wenn in diesem Wahlgang kein Kandidat das Quorum von 41 Stimmen erreicht, ist kein stellvertretender Vorsitzender gewählt.
16:33 Uhr
Der Wahlleiter hat das Wort. Die Kandidatenliste wird geschlossen und der vierte Wahlgang des Tages in Kürze eröffnet.
16:30 Uhr
Klaus Sommerfeld ergänzt sein vorheriges Kandidaturstatement.
16:17 Uhr
Lara Lämke hat sich für eine Kandidatur entschieden und stellt sich jetzt vor.
15:59 Uhr
Lange Fragerunde mit dem Kandidaten Sebastian Beitlich.
15:44 Uhr
Nur die Ämter des Vorstandsvorsitzenden, des Schatzmeisters und des Generalsekretärs sind durch die Satzung der PIRATEN Thüringen verpflichtend vorgeschrieben. Über die Erweiterung um einen Stellvertretenden Vorsitzenden, einen politischen Geschäftsführer sowie maximal zwei Beisitzer entscheidet der Landesparteitag.
15:37 Uhr
Für die Position des stellvertretenden Vorsitzenden stellen sich Sebastian Beitlich und Klaus Sommerfeld zur Wahl. Außerdem wird Lara Lämke vorgeschlagen, die um fünf Minuten Bedenkzeit bittet. Währenddessen stellt sich Sebastian Beitlich vor.
15:35 Uhr
Es wird darüber abgestimmt, ob ein stellvertretender Vorsitzender für den Landesvorstand gewählt werden soll. Die Versammlung stimmt zu.
15:29 Uhr
Gastredner Ralf-Uwe Beck vom Mehr Demokratie e. V. fordert Volksbegehren auf Bundesebene. Applaus aus dem Plenum.
15:23 Uhr
Unsere Parteiämter werden übrigens mit dem Wahlverfahren „Approval Voting“ gewählt.
15:17 Uhr
Direkte Demokratie kann die repräsentative Demokratie noch repräsentativer machen, sagt Gastredner Ralf-Uwe Beck.
15:11 Uhr
Ralf-Uwe Beck stellt die Ideen des Mehr Demokratie e. V. zur Landtagswahl in Thüringen vor: 21 Stimmen für die Bürger und Wahlrecht ab 16 Jahren.
15:09 Uhr
Weitere Informationen zu den neugewählten Vorstandsmitgliedern: Vorsitzender Wilm Schumacher, Schatzmeisterin Irmgard Schwenteck, Generalsekretär Hendrik Stiefel.
15:07 Uhr
Der Gastredner erklärt das Schweizer System direkter Demokratie.
15:02 Uhr
Redebeitrag von Ralf-Uwe Beck, dem Sprecher des Landesverbands Thüringen von Mehr Demokratie e. V.
15:01 Uhr
Der Wahlgang zum Generalsekretär ist ausgezählt: 80 abgegebene Stimmen, 78 gültige, 14 Stimmen für keinen der beiden Kandidaten, 30 Stimmen für Christian Beuster, 43 Stimmen für Hendrik Stiefel. Hendrik Stiefel nimmt die Wahl an.
14:42 Uhr
Der Wahlgang ist beendet. Bis 15 Uhr ist Pause, danach gibt es einen Redebeitrag des Mehr Demokratie e. V. Außerdem wird über die Wahl weiterer Vorstandsmitglieder abgestimmt.
14:34 Uhr
Die Kandidatenliste für die Wahl zum Generalsekretär ist geschlossen, der Wahlgang wird eröffnet.
14:32 Uhr
Der Wahlgang zum Schatzmeister ist ausgezählt: 77 abgegebene Stimmen, 76 gültige, 36 Stimmen für Michael Kurt Bahr, 57 Stimmen für Irmgard Schwenteck. Irmgard Schwenteck nimmt die Wahl an.
14:05 Uhr
Es gibt jede Menge Fragen an Hendrik Stiefel.
13:58 Uhr
Der frühere Vorstandsvorsitzende und Generalsekretär Hendrik Stiefel stellt sich vor.
13:43 Uhr
Der zweite Wahlgang ist beendet. Die Kandidaten für den Posten des Generalsekretärs stellen sich vor. Los geht’s mit Christian Beuster.
13:35 Uhr
Der zweite Wahlgang ist eröffnet. Zur Beschleunigung der Wahl gibt es eine zweite Wahlurne.
13:33 Uhr
Die Kandidatenliste für das Amt des Schatzmeisters ist geschlossen.
13:31 Uhr
Das Ergebnis des ersten Wahlgangs zum Vorstandsvorsitzenden ist da: 80 abgegebene Stimmen, 80 gültige, 5 Enthaltungen, 17 Stimmen für Klaus Sommerfeld, 65 Stimmen für Wilm Schumacher. Wilm Schumacher nimmt die Wahl an.
13:26 Uhr
Michael Kurt Bahr, Schatzmeister des KV Weimar & Weimarer Land, kandidiert ebenfalls.
13:18 Uhr
Der erste Wahlgang ist beendet. Während die Wahlhelfer auszählen, stellen sich die Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters vor. Die Amtsinhaberin Irmgard Schwenteck tritt wieder an.
13:05 Uhr
Der erste Wahlgang zum Vorstandsvorsitzenden ist eröffnet.
12:57 Uhr
Es sind 81 akkreditierte Piraten anwesend. Der Wahlleiter erklärt den Ablauf der Wahl zum Vorstandsvorsitzenden.
12:55 Uhr
Der bisherige Vorstandsvorsitzende Gerald Albe wird als Kandidat vorgeschlagen, lehnt aber mit Verweis auf seine Bundestagskandidatur und das Piratenideal der Trennung von Amt und Mandat ab.
12:48 Uhr
Klaus Sommerfeld wird befragt.
12:42 Uhr
Vorstandsvorsitzkandidat Klaus Sommerfeld stellt sich vor.
12:27 Uhr
Wilm Schumacher wird ordentlich durchgegrillt.
12:17 Uhr
Los geht’s mit der Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitz. Wilm Schumacher stellt sich vor.
12:12 Uhr
Es geht weiter. Christian Benad vom Landesschiedsgericht der PIRATEN Thüringen zieht ein Fazit aus der Überprüfung der Wahlunterlagen der Aufstellungsversammlung im November 2012.
11:55 Uhr
15 Minuten Pause.
11:54 Uhr
Der Landesparteitag hat den Vorstand politisch und finanziell entlastet.
11:52 Uhr
Die Rechnungsprüfer stellen fest: Die Kasse stimmt.
11:51 Uhr
Mit den Berichten der Beisitzer sind die Tätigkeitsberichte des Vorstandes abgeschlossen. Es folgt der Bericht der Rechnungsprüfer.
11:43 Uhr
Der politische Geschäftsführer ruft die PIRATEN zum Abschluss seines Berichts zu mehr Engagement auf.
11:37 Uhr
Nach dem Tätigkeitsbericht des Generalsekretärs steht nun die Schatzmeisterin am Mikrofon.
11:27 Uhr
Der stellvertretende Vorsitzende ist mit seinem Bericht an der Reihe.
11:19 Uhr
Der Tagesordnungspunkt „Wahlgänge“ beginnt mit dem Tätigkeitsbericht des Vorstandsvorsitzenden.
11:18 Uhr
Der Antrag X012 Stellungnahme wurde angenommen. Die PIRATEN Thüringen sprechen sich damit noch einmal deutlich gegen Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie und andere Diskriminierungsformen aus.
11:17 Uhr
Der Antrag X013 LPT12.2 PA063 wurde angenommen.
11:10 Uhr
Vorstellung und Diskussion des Antrags X013 LPT12.2 PA063.
11:09 Uhr
Der Antrag X004 Moderationsregeln wurde zurückgezogen.
11:06 Uhr
Der Antrag X003 Moderationsregeln wurde abgelehnt.
11.01 Uhr
75 akkreditierte Piraten laut unseres noch amtierenden GenSeks.
10:54 Uhr
Vorstellung und Diskussion des Antrags X018 Moderationsregeln für die Thüringer Mailingliste.
10:53 Uhr
Der Antrag X016 Abschaffung der Moderation der Thüringer Mailingliste wurde abgelehnt.
10:39 Uhr:
Momentan sind 72 akkreditierte Piraten vor Ort.
10:38 Uhr:
Vorstellung und Diskussion des Antrags X016 Abschaffung der Moderation der Thüringer Mailingliste.
10:37 Uhr:
Behandlung der Sonstigen Anträge. Der Antrag X008 Obst auf Parteitagen wurde angenommen.
10:35 Uhr
Die Geschäftsordnung steht fest. Gäste, Presse, Gastredner sowie Ton- und Videoaufnahmen sind zugelassen.
10:31 Uhr
Hitzige Diskussionen über die Geschäftsordnung.
10:23 Uhr
Die Tagesordnung wurde von der Versammlung angenommen.
10:18 Uhr
Zur Zeit sind 65 Piraten akkreditiert.
10:17 Uhr:
Bodo Ramelow hat ein Grußwort geschickt.
10:16 Uhr
Der Landesparteitag beginnt. Der Vorsitzende Gerald Albe begrüßt die anwesenden Piraten.
10:13 Uhr
Gleich beginnt der Landesparteitag 2013.1 in Erfurt-Schmira!
2 Kommentare zu “Liveticker Landesparteitag 2013.1 #LPTTH”