Die Kandidaten der Landesliste Thüringen und der Vorstand möchten auf diesem Weg allen Piraten, Freibeutern, Helfern und Freiwilligen danken, die unsere Arbeit der letzten drei Monate und diesen Erfolg erst ermöglicht haben. Ohne die zahlreichen Hände, motivierten Wahlkämpfer und klugen Köpfe wäre das gestrige Wahlergebnis von 2,0 Prozent deutschlandweit (und 2,5 Prozent in Thüringen und damit das 4. beste bundesweit) nicht möglich gewesen.
Am kommenden Samstag, einen Tag vor der Bundestagswahl, macht das gläserne Mobil halt in Erfurt und Jena. Das Mobil ist ein vier Meter langer Pkw-Anhänger, umgebaut zu einem gläsernen Wohnzimmer, in das jeder Passant von außen hineinsehen kann. Damit weisen die PIRATEN auf die zunehmende Begrenzung des Rechts auf Privatsphäre und steigende Überwachungstendenzen hin.
Nachdem sich am Montag (21. September 2009) die Führungsriegen der LINKEN, SPD und B90/GRÜNEN zu ersten Sondierungsverhandlungen trafen, erinnern die PIRATEN Thüringen an die Umsetzung der im Kooperationspapier zwischen B90/GRÜNEN und PIRATEN festgehaltenen Punkte.
So ist Thüringen immer noch eines der wenigen Bundesländer, die kein Informationsfreiheitsgesetz haben. "Die Umsetzung unserer gemeinsamen Ziele mit den GRÜNEN muss in einem eventuellen Koalitionsvertrag der drei Parteien festgeschrieben werden" fordert Bernd Schreiner, politische Geschäftsführer der PIRATEN Thüringen.
Am 27. September ist es soweit - Bundestagswahl! Zu diesem Anlass laden die PIRATEN Thüringen zur Wahlparty ein. Ab 16 Uhr fiebern wir im Parkcafé Ilmenau dem Wahlergebnis entgegen.
Am kommenden Donnerstag laden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen und die PIRATEN Thüringen zu einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Thema "Thüringen 2009: Freiheit und Bürgerrechte" ein.<!--more--> Hierbei werden Ihnen Dirk Adams (Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen zur Landtagswahl), Hendrik Stiefel (Vorstandsvorsitzender der PIRATEN Thüringen), Co-Pierre Georg (Jugend- und Hochschulpolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen) und Steffen Ortmann (stellv. Vorstandsvorsitzender PIRATEN Thüringen) ein gemeinsames Kooperationspapier der beiden Parteien vorstellen.
Wer nicht will, dass das Einwohnermeldeamt, seine persönlichen Daten weiter gibt, muss dagegen Widerspruch einlegen (»opt out«). Am kommenden Donnerstag, dem 17. September, ruft die Piratenpartei Deutschland deshalb bundesweit zum »OptOutDay« auf.
Auch in den Thüringer Städten Erfurt, Weimar, Jena, Gera, Ilmenau und Hildburghausen gibt es die Aktion der Piratenpartei: Interessierte Bürger treffen sich am 17.9. um 17 Uhr, um gemeinsam ihre Anträge in den Bürgerbüros/Meldeämtern einzureichen. Blankoformulare halten die Piraten bereit.
Machen Sie sich schlau an unseren Infoständen! Wir erzählen Ihnen, was Sie schon immer über die PIRATEN wissen wollten. Natürlich geben wir Ihnen auch Auskunft über unsere Ziele und das Programm zur Bundestagswahl 2009.
Erfurt
Wann: Samstag 26. September, 08:00 bis 18:00 Uhr
Meldebehörden haben das Recht, persönliche Daten an Dritte weiterzureichen. Am 17. September widersprechen wir gemeinsam dem Weiterleiten unserer Daten aus den Melderegistern. Lasst uns ein Zeichen setzen.
Nach all den Datenschutzskandalen der letzten Monate sträubt sich die Regierung immer noch dagegen, uns vor Adresshändlern und Direktmarketing-Unternehmen zu schützen. Für diese Unternehmen gilt weiterhin das sogenannte “Listenprivileg”. Es erlaubt ihnen, ohne Zustimmung des Bürgers, personenbezogene Daten zu erfassen und zu verarbeiten.
Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei gratuliert der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Einzug in den Thüringer Landtag. Sie ist damit nach 15 Jahren Abwesenheit wieder im Parlament vertreten. Auch durch den Einzug der FDP erhoffen sich die PIRATEN einen positiven Einfluß auf die Gestaltung der Politik Thüringens.