Januar 2010

Gesetzlose Datenübermittlung: Boykottiert ELENA!

Elena
Nach dem am 28.3.2009 im Bundesrat verabschiedeten Gesetz zum ELENA-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) muss seit dem 1.Januar 2010 jeder Arbeitgeber für alle  Angestellten einmal monatlich einen Datensatz mit einer Vielzahl von persönlichen und teilweise höchst sensiblen Angaben an eine zentrale Datenbank übermitteln. Das betrifft ungefähr 40 Millionen Menschen in Deutschland.

Der Einfluss der Musikindustrie auf unsere Rechtsprechung

DRM is Killing Music
Vor 30 Jahren hieß es: "Home taping is killing music." Heute steht die Piraterie im Internet an diesem Pranger. Die Lobbyarbeit verschiederner Interessengruppen spielt eine immer größere Rolle in Politik und Öffentlichkeit. 

Ein Vortrag des Studierendenrates der Universität Jena versucht das Verhalten der Musikindustrie zu beleuchten und zeigt die Strategien in der Grauzone der politischen Einflussnahme auf die Gesetzgebung anhand  einiger Beispiele. 

Kreisverbandsgründung der PIRATEN in Erfurt…

Gründung Erfurt

Die PIRATEN Thüringen gründeten am Samstag, dem 23. 1. 2010, ihren zweiten Kreisverband in Erfurt. Zum Vorstand des Kreisverbandes wurde André Bernhardt (System Administrator) gewählt. Im ersten Wahlgang setzte sich als stellvertretender Vorsitzender Peter Städter (Regelschullehrer) durch.

Als weitere Vorstandsmitglieder wurden folgende Piraten gewählt:

PIRATEN Thüringen unterstützen Volksbegehren

Wikipedia/Pfeifferfranz
Die PIRATEN Thüringen unterstützen das Thüringer Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik. Gefordert wird eine umfassendere Kinder-Betreuung in Thüringen, sowie ein gesetzlich garantierter Krippenplatz für jedes Kind ab dem ersten Lebensjahr. Thüringen war Mitte des 18. Jahrhunderts eines der Ursprungsländer des Kindergarten-Konzeptes, heute erreicht die Zahl der Erzieherinnen im Vergleich mit der Zahl der Kinder nicht einmal mehr den europäischen Mindeststandard. 

Gründung der PIRATEN Erfurt

Mit der Gründung des Kreisverbandes in der Landeshauptstadt Erfurt
entsteht der zweite Hafen der PIRATEN Thüringens.
Mit dieser Anlaufstelle sind wir PIRATEN noch näher am Bürger und können so wichtige Zukunftsthemen besser in die Lokal- und Landespolitik einbringen.

Die Gründung findet am Samstag, den 23.01.10, statt.