Startseite › Archiv

Februar 2010

Kreisparteitag der PIRATEN Jena

28.02.2010
Vorstand Jena
Am 27. Februar fand der erste Kreisparteitag des Kreisverbandes Jena statt.
Fast die Hälfte der stimmberechtigten Jenaer Piraten und zahlreiche Gäste fanden sich um 10:00 Uhr im Ricarda-Huch-Haus ein. Auf der Tagesordnung stand die Entlastung des bisherigen Vorstandes und die Neubesetzung der Vorstandsämter. Neben diesen formalen Punkten standen Anträge zur Veränderung der Satzung und Leitlinien für die zukünftige Kommunalpolitk der PIRATEN Jena auf dem Plan.

Piraten belagern Staatskanzlei

25.02.2010
JMStV Mahnwache

Trotz schlechtem Wetter traf man sich am Dienstag dem 23.02. vor der Thüringer Staatskanzlei um gegen die geplante Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – JMStV zu protestieren. Zu der friedlichen und stillen Mahnwache fanden sich cirka 20 Piraten in Erfurt ein.

Mahnwache gegen die Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages

21.02.2010
Kundegebung
Am Mittwoch den 24.02.2010 trifft sich in Mainz die Rundfunkkommission der Länder zur Diskussion über einen Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages (JMStV).

Die PIRATEN Thüringen kritisieren den bisherigen Entwurf, der erhebliche Eingriffe in die Struktur des freien Internets und eine verfassungswidrige Zensur-Infrastruktur beinhaltet und ruft daher zur Mahnwache auf.

Bundespräsident Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz

17.02.2010
Bellevue
Das bis vor kurzen totgesagte Zensurgesetz wurde von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet. Die Presseabteilung des Präsidialamtes schrieb dazu:
 
"Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an einer Ausfertigung gehindert hätten. Der Bundespräsident geht davon aus, dass die Bundesregierung entsprechend ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2010 nunmehr "auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes" Kinderpornographie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft."

Jenaer Piraten machen sich für DSL-Ausbau stark

17.02.2010
Schnelle Internetanschlüsse sind heute kein Komfortmerkmal mehr, sondern im täglichen Leben so gut wie unverzichtbar geworden. Kommunikation ist die elementare Grundlage der menschlichen Gesellschaft.

Erfolg für die Piratenpartei: Zugangserschwerungsgesetz gekippt.

09.02.2010
Loeschen_Statt_Sperren
Bereits im vergangenen Jahr hatte Bundespräsident Horst Köhler seine Unterschrift unter das Zugangserschwerungsgesetz verweigert und stattdessen ergänzende Informationen von der Bundesregierung angefordert. Im Koalitionsvertrag hatten sich CDU, CSU und FDP darauf geeinigt das Gesetz vorläufig nicht zu Anwendung zu bringen. Nun will die Bundesregierung diesen Rückzug auf Raten beenden und das Gesetz gänzlich kippen. Geplant ist die vermeindlichen Sperrung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten durch eine echte Löschung der Webseiten zu ersetzen.

Spendenaufruf - Unterstützt das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik!

06.02.2010
Banner_Volksbegehren
Die PIRATEN Thüringen unterstützen das Volksbegehren für eine Bessere Familienpolitik, um eine umfassendere Kinder-Betreuung in Thüringen, sowie einen garantierter Krippenplatz für jedes Kind ab dem ersten Lebensjahr gesetzlich zu verankern.