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Juli 2010

Gebietsreform: Entfremdung auf Raten?

30.07.2010
Gemeindereform

Die Gemeindereform beschäftigt bereits seit Jahren die betroffenen Gebiete in Thüringen. 

Bisher sind die Bürger es gewohnt, direkt vor Ort zu erfahren, was Wichtiges im Dorf geschieht. Sie können an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen und sich dabei direkt einbringen, mitreden - und finden auch oft Gehör. In einem Fall mag dies die Entwicklung im Wohngebiet, in einem anderen der Umgang mit dem Gemeindewald oder dem Kindergarten vor Ort sein. Die Bürger können sich bisher dabei direkt einbringen, mitreden - und finden auch oft Gehör. 

Auch der Ortsname und die Traditionen der Gemeide verbindet die Bürger und schafft eine Identität, die viele an ihre Gemeinde bindet. 

Erstes Plenum der PIRATEN Thüringen

22.07.2010
Am Samstag, den 14. August 2010, treffen sich die Mitglieder der PIRATEN Thüringen zu ihrem ersten Landesplenum.

Deutsche Politik muss unbestechlich sein! Inititiative 108e

20.07.2010

Bereits gesammelte Unterschriften:

447
1053


Abgeordnetenstimmen sind käuflich. Stimmt nicht? Doch, stimmt. Einen Abgeordneten zugunsten Dritter oder außerhalb des Parlaments zu bestechen, ist völlig legal. Solche Handlungen werden bis dato vom deutschen Recht nicht erfasst. Die PIRATEN Thüringen unterstützen deshalb eine Petition, um diese „Gesetzeslücke“ zu schließen: Die Initiative 108e.

PIRATEN Thüringen unterstützen den Free! Music! Contest 2010

19.07.2010
FMC
Die PIRATEN Thüringen unterstützen 2010 den vom Musikpiraten e.V. initiierten Free! Music! Contest. Ziel des 2009 erstmalig durchgeführten Wettbewerbs ist es, unter Creative Commons-Lizenzen veröffentlichte Musik bekannter zu machen. Dieses Anliegen steht ganz im Sinne der von den PIRATEN geforderten Reformation des Urherberrechts.
 
Künstler, die ihre Werke unter einer Creative Commons-Lizenz veröffentlichen, haben verstanden, dass sich der technologische Wandel nicht aufhalten lässt. Wer freie Lizenzen verwendet, pflegt einen fairen Umgang mit den Fans.
 
Creative Commons ist eine Lizenz, mit der Kreative unter dem Schutz des Urheberrechts ihren Fans gewisse Rechte einräumen können. Dies reicht von der bloßen Weitergabe bis hin zu 'macht was ihr wollt, solange ihr sagt, dass das Original von uns ist'. Statt Musikkonsumenten mit technischen 'Schutzmitteln' wie proprietären Formaten und Digital Rights Management (DRM) zu gängeln oder immer neuen juristischen Mitteln zu jagen, wird unter den Creative Commons friedlich zusammen Kultur geschaffen, verbreitet und gelebt.
 

Familie ist nicht gleich Familie

18.07.2010

Foto: Eric Ward

Grundgesetz, Artikel 6
(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.

Wenn es nach der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder geht, soll sich künftig die Verteilung des Elterngeldes nach dem sozialen Status der Familie richten. Wer bereits zum jetzigen Zeitpunkt Hilfe benötigt, um den Alltag zu bewältigen, soll nach den Plänen des Familienministeriums kein oder nur ein stark reduziertes Elterngeld erhalten.

Nachdem die Regierung durch ihr zuletzt beschlossenes Sparpaket das Elterngeld für HartzIV-Bezieher abgeschafft hat, kursieren nun Gerüchte dies für Geringverdiener gleichzutun. Dabei muss man wissen, dass über 50% aller Familien, die das Elterngeld im Jahr 2008 beantragt haben, nur ein Mindestelterngeld von 300 Euro bis zu 500 Euro bekommen haben. Allein der Gedanke daran, Menschen - die den Lebensunterhalt ihrer Familie mit einem Minijob sichern - das Elterngeld zu streichen, ist geradezu unsozial.

PIRATEN Thüringen unterstützen "Freiheit statt Angst"

15.07.2010
Kundegebung
Auch in diesem Jahr rufen Bürgerrechtler wieder bundesweit zur Teilnahme an der Demonstration gegen die ausufernde staatliche Überwachung und die durch Wirtschaftsunternehmen betriebene Datensammlungen auf. Am Samstag, den 11.09.2010 werden erneut zehntausende Menschen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" in Berlin auf die Straße gehen. 


Am Samstag den 11.09.2010 werden wieder viele zehntausend Menschen in Berlin erwartet, um gemeinsam unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" gegen die fortschreitende Totalüberwachung zu demonstrieren.

Die Veranstaltung startet um 13.00 Uhr am Potsdamer Platz. Auch diesmal ist die Demo Teil des internationalen Aktionstages "Freedom not Fear - Freiheit statt Angst", zu dem weltweit Proteste gegen die staatliche Kontrolle der Bürger stattfinden werden.