Die Zukunft beginnt. Jetzt.

Am ersten Tag der Consumer Electronics Show (CES) in Las Vegas hat Google die Gründung der Open Auto Alliance (OAA) bekannt gegeben und damit die Zukunft der mobilen Gesellschaft eingeleitet. Während deutsche Politiker sich auf die Bewahrung überkommener Technologien wie dem ressourcenverschwendenden Verbrennungsmotor konzentrieren und Kanzlerin Merkel dabei zum Cheflobbyisten in Brüssel wird, zeigen [...] weiterlesen

7 Jahre Piratenpartei

Am 10. September 2006 wurde die Piratenpartei Deutschland gegründet. Herzlichen Glückwunsch!

Wir haben einen Grund zu feiern. Denn gerade im Sommer 2013 wurde jedem durch die aufgedeckten Überwachungsprogramme klar, wie wichtig die grundlegenden Themen der Piratenpartei sind. Auch wenn der Anlass einen eher traurig stimmt. Eine freie, demokratische Gesellschaft benötigt zwingend freie Kommunikationsmöglichkeiten. Dies [...] weiterlesen

Die 5 Katastrophen von Prism, Tempora und Konsorten

Prism, Tempora, BDA und analoge Maßnahmen stellen eine Katastrophe dar. Dabei haben die Ereignisse rund um die Aufdeckungen von Snowden aber mehrere katastrophale Dimensionen, von denen zumeist nur wenige gleichzeitig diskutiert werden.

Meiner Meinung nach decken Prism und Tempora vor allem 5 katastrophale Zustände auf:

eine bürgerrechtliche Katastrophe eine rechtliche Katastrophe eine politische Katastrophe [...] weiterlesen

Zwischenbilanz zum Forum Landtag

Laut DPA zeigt sich die Landtagspräsidentin Birgit Diezel zufrieden mit dem vor fünf Monaten gestarteten Projekt “Forum Landtag”. Das Forum soll interessierten Bürgern die Möglichkeit geben, ausgewählte Gesetzesvorhaben zu kommentieren. Was genau mit den Anregungen passiert, bleibt jedoch unklar; an welcher Stelle sie in das fertige Gesetz einfließen wird nicht abgebildet – lediglich, dass [...] weiterlesen

Der Thüringer Eisenbahnwahnsinn

Im Bereich Fernverkehr hat sich in den letzten Tagen einiges getan [1]. So hat sich die Landesregierung entschieden, die seltenen aus dem Ruhrgebiet kommenden Fernverkehrsverbindungen nach Gera umzuverlegen. Für diese Verlegung von Leipzig nach Gera zahlt das Land Thüringen der Deutschen Bahn AG 1,75 Mio. Euro. Im Gegenzug werden zwei Intercitys täglich ab Gera [...] weiterlesen

Piratengedanken: Keine Pressemitteilung zum Kernthema!

Ich habe gehadert, ob ich diesen Text schreiben sollte. Denn es geht hier um Pietät, und ich kann nur hoffen, dass dieser Text richtig verstanden wird. Ich möchte ihn dennoch äußern und hoffe, Missverständnisse zu vermeiden.

Ich möchte erklären, warum die PIRATEN Thüringen keinen Text veröffentlicht haben zur Forderung von Hans-Peter Uhl zur Installierung [...] weiterlesen

Wilm Schumacher: Piratengedanken zur Bestandsdatenauskunft

Heute Abend 19:30 Uhr findet der Online-Auftakt für die Demonstrationen gegen die sogenannte Bestandsdatenauskunft statt. Am 14.4. ab 14 Uhr werden wir den Protest dann auf die Straße und vor die Staatskanzlei tragen.

In diesem Rahmen möchte ich mich noch einmal persönlich zu der Bestandsdatenauskunft im Rahmen der Piratengedanken äußern.

Beginnen möchte ich mit [...] weiterlesen

Inklusion ist keine Sparmaßnahme

Die UNO-Konvention zur Inklusion schreibt vor, dass allen Schülern gleiche Voraussetzungen zum Lernen geschaffen werden sollen. Gemeint ist damit, dass zum Beispiel jemand, der im Rollstuhl sitzt, nicht mehr nur deswegen in einer Förderschule beschult werden darf. Soweit ist das eine tolle Idee zur Gleichstellung in Schulen, kostet aber natürlich mehr Geld, da Schulen [...] weiterlesen

Europaweite Proteste gegen INDECT

Europaweite Proteste gegen INDECT

Im Rahmen der europaweiten Anti-INDECT-Proteste fand in Erfurt am 20.10.2012 auf dem Angerkreuz eine Protestkundgebung mit Infostand statt.Infolge der Veranstaltung habe ich, der Pirat Klaus Sommerfeld, folgende Rede gehalten:

Was ist INDECT?
INDECT steht für “Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban [...] weiterlesen

Piratengedanken: Das ESM-Urteil und seine Folgen

Das ESM-Urteil und seine Folgen

Was schwirren mir gerade viele Gedanken durch den Kopf bezüglich des heutigen Urteils zum ESM des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG). Vielleicht habe ich einfach nur eine andere Erwartungshaltung gehabt und innerlich gehofft, dass das BVerfG den „vier Regierungsparteien“ aus CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP die verdiente Watsche gibt. Vielleicht ist der [...] weiterlesen