Stadtrat zum Selbermachen: Wahlkampauftakt der PIRATEN Thüringen am 1. März

Den Wahlkampfauftakt der PIRATEN Thüringen wird am 1. März die Informationsveranstaltung “Stadtrat zum Selbermachen” bilden. Die Piraten laden hierzu alle Interessierten von 10-15 Uhr nach Weimar ins Palais Schardt, Scherfgasse 3, ein. Die Veranstaltung soll allen potentiellen Kandidaten, die bisher nur wenige Einblicke in die politische Arbeit im Stadtrat hatten, die Möglichkeit geben, Erfahrungen [...] weiterlesen

Bild: cc -by Bernd Schreiner
Bild: cc -by Bernd Schreiner

Dezentraler Ausbau statt Stromautobahnen

Nach Seehofers populistischem Vorstoß den Stromtrassenausbau in Bayern vorläufig zu stoppen und mehr Mitsprache der Betroffenen bei der Trassenplanung einzufordern, kommt erneut Bewegung in die Diskussion um die Energiewende. Zu dem heute angesetzte Treffen bei Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) sind neben Vertretern energieintensiver Unternehmen und Industrieverbänden auch Gewerksschaftsvertreter zu einem Gespräch über [...] weiterlesen

PIRATEN für Vielfalt im Thüringer Bildungswesen

Am 23. Januar 2014 wurde im Landtag der Antrag “Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt im Thüringer Bildungswesen verankern” [1] diskutiert.
Inhalt des Antrages ist die Forderung, Thüringer Bildungseinrichtungen zu einer wertungsfreien und toleranzfördernden Vermittlung vielfältiger sexueller Orientierungen anzuhalten. Lehrende sollen entsprechend ausgebildet sowie Lerninhalte und Lehrmittel angepasst werden, auch Anlauf- und Beschwerdestellen für die [...] weiterlesen

Aufruf zur Teilnahme an der Bürgerbefragung zum EU-Urheberrecht

Noch bis zum 5. Februar 2014 können sich alle Interessierten an einer Online-Anhörung der EU zur Urheberrechtsreform beteiligen. Dazu kann ein Fragebogen zu Urheberrechtsregelungen innerhalb der EU und des eigenen Landes ausgefüllt werden.

Ziel dieser Aktion ist es, Informationen aller Interessengruppen über die aktuelle Rechtslage und die damit verbundenen Probleme und Unklarheiten des Urheberrechts [...] weiterlesen

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PIRATEN Erfurt wählen Stadtratsliste

Am gestrigen Samstag, dem 18. Januar 2014, haben die PIRATEN Erfurt ihre Kandidatenliste für die Stadtratswahl am 25. Mai aufgestellt. An die Spitze der 8-köpfigen Liste wurde der 42-jährige Regelschullehrer Peter Städter gewählt, gefolgt von dem 43-jährigen Versicherungsangestellten Markus Walloschek und dem 20-jährigen Auszubildenden und Generalsekretär des Kreisverbands Anthony Richter.

»Im Stadtrat wollen wir [...] weiterlesen

PIRATEN Thüringen rufen zur Teilnahme am Bürgerentscheid “Ja zur Regelschule Veilsdorf” auf

Es ist nun bereits über ein Jahr her, dass das Landratsamt Hildburghausen beschlossen hat, die Regelschule Veilsdorf zu schließen. Schon kurz nach dem Beschluss haben sich die PIRATEN für den Erhalt des Schulstandortes ausgesprochen.

Zwischenzeitlich ist viel geschehen und durch den dauerhaften und intensiven Einsatz vieler betroffener Eltern, Lehrer und Bürger der Elterninitiative wurde [...] weiterlesen

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Datenschutz – Das Thema des kommenden Jahrzehnts

Heute wird das Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit neu besetzt. Andrea Voßhoff von der CDU soll die Nachfolge von Peter Schaar antreten. Ihr Bundestagsmandat wurde bei der vergangenen Bundestagswahlen 2013 nicht erneuert. In ihrer Zeit als Bundestagsabgeordnete stimmte sie für eine Online-Durchsuchung, für Internetsperren und auch für die Vorratsdatenspeicherung – [...] weiterlesen

U+C-Vereinbarung

Ist ein südthüringer Unternehmen auch in den “redtube” Abmahnskandel verwickelt?

Zu den Verstrickungen des Südthüringer Unternehmen Purzel Video GmbH in den durch die Kanzlei U + C Rechtsanwälte initiierten “redtube” Abmahnskandals äussert sich Bernd Schreiner, Vorsitzender PIRATEN Thüringen, wie folgt:

Die veröffentlichen Dokumente zeigen klar, wie die Abmahnindustrie vorgeht und uns Verbraucher planmäßig abzockt! Gezielt werden Menschen verunsichert und in Abmahnfallen gelockt. Dazu kommen [...] weiterlesen

Big Brother is watching you (CC BY-NC 2.0 Nicolas Nova)
Big Brother is watching you (CC BY-NC 2.0 Nicolas Nova)

Vorratsdatenspeicherung ist schwerer Eingriff in Privatsphäre!

Nachdem der EU-Generalanwalt Pedro Cruz Villalón in seinem heute vorgelegten Gutachten darauf verwies, dass die Vorratsdatenspeicherung ein schwerer Eingriff in die Privatsphäre der Menschen sei, und sie in „vollem Umfang unvereinbar” mit mehreren Artikeln der Charta der Grundrechte der Europäischen Union nannte, verwundert es die PIRATEN Thüringen stark, dass eine Speicherfrist von 12 Monaten [...] weiterlesen

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Befristung weiterhin UNBEFRISTET

Zum heutigen Urteil des Bundesarbeitsgerichtes in Erfurt nimmt Bernd Schreiner, Vorsitzender der PIRATEN Thüringen, wie folgt Stellung:

»Das Urteil macht wieder einmal überdeutlich klar, dass die gesetzlichen Regelungen rund um die Leiharbeit vollkommen unzureichend sind. Unternehmen ziehen einen geldwerten Vorteil aus der zusätzlichen Flexibilität, die sie ihren Arbeitnehmern abverlangen. Dies muss sich nach Meinung [...] weiterlesen