Landesregierung muss beim Entwurf für des Thüringer Informationsfreiheitsgesetz nachbessern

Veröffentlicht am 24. September 2012

Am 21. September stand im Landtag in erster Lesung die Novellierung des Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG) auf der Tagesordnung, welches Ende diesen Jahres ausläuft. Der Entwurf [1] wurde in den Innenausschuss überwiesen. (weiterlesen …) Weiterlesen →

Bürgermeinung trifft auf Fraktionszwang?

Veröffentlicht am 19. Mai 2011

In einer Veranstaltung von Campact im Rahmen der Aktion: "Woche des Dialogs" fand am Dienstagnachmittag die Bürgersprechstunde des Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski im Solardorf Kettmanshausen statt. Mehr als 25 Interessierte nahmen die Gelegenheit wahr, mit dem Bundestagsabgeordneten aus i... Weiterlesen →

Sichere Unsicherheit – der ePerso die Zweite

Veröffentlicht am 17. Januar 2011

Nachdem bereits im letzten Jahr die Sicherheit der AusweisApp für den neuen Personalausweis (ePerso) durch Jan Schejbal, Mitglied der Piratenpartei, widerlegt wurde [1], gelang es ihm nun erneut, eine Lücke im System des ePerso aufzudecken. So ist es mit einfachsten Mitteln möglich, die PIN eines N... Weiterlesen →

Das neue Thüringer Kita-Gesetz – Ein Sieg für die Bürgerbeteiligung

Veröffentlicht am 29. April 2010

Das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen hatte sich große Ziele gesetzt: Die wichtigsten Forderungen waren die Einstellung von 2.000 weiteren Fachkräften für Erziehung, die Ausweitung der Betreuungszeit auf mindestens 10 Stunden täglich, sowie ein Anspruch für eine Kinderbetre... Weiterlesen →

Demokratieverständnis des thüringer Ministerpräsidenten?

Veröffentlicht am 9. August 2009

Pressemitteilung - Veröffentlicht am 10. August 2009 Die beiden letzten Wahlkampfauftritte des thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus hinterließen bei den anwesenden Bürgern und bei der thüringer Piratenpartei einen fahlen Beigeschmack. So erregten bereits bei der ersten Veranstaltung in... Weiterlesen →