Wer Cannabis verbietet, muss auch Alkohol verbieten!

Nach einer Presseanfrage äußerten sich die PIRATEN Thüringen zu einer Freigabe von derzeit illegalen Rauschmitteln. Nachzulesen ist die Antwort in der TLZ, zusammen mit Positionen anderer Thüringer Parteien.

Bemerkenswert ist die Aussage der CDU Thüringen, die als einzige an der bisherigen Prohibition festhalten möchte. Mehrere ihrer Argumente sind bereits widerlegt, z.B. dass eine Prohibition [...] weiterlesen

Scheinbeteiligung statt echter Bürgerbeteiligung – verkümmern statt kuemmern.de

Im Interview mit der OTZ vom 11. August wurde Mike Mohring (CDU) gefragt, ob er bei der Piratenpartei abgekupfert habe.[1] Das ist Anlass für die PIRATEN Thüringen auf die Aussage von Mike Mohring einzugehen.
 
Seit dem Wahlerfolg der Berliner Piraten, sind Themen wie “Bürgerbeteiligung” und “Transparenz” in aller Munde. Zwar werden diese Punkte [...] weiterlesen

Verzweifelte Ministerpräsidentin Lieberknecht träumt von großer Koalition im Bund

Dauerzoff zwischen CDU und SPD in Thüringen soll Standard für Bund werden

Die PIRATEN Thüringen kritisieren die Äußerungen der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) über eine große Koalition auf Bundesebene. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie weit sich Politik mittlerweile vom Bürger entfernt hat. Zugleich ist es ein Zeugnis mangelnder Selbstreflexion.

PIRATEN Thüringen fordern Altmaier zum Handeln auf

Anlässlich des angekündigten Besuchs von Bundesumweltminister Peter Altmaier in Thüringen fordern die PIRATEN Thüringen eine grundsätzliche Richtungsänderung in der deutschen Energiepolitik.

»Wir müssen realistisch sein: Gegen den Willen der Bevölkerung ist eine Einlagerung von CO2 im Boden nicht durchzusetzen«, so wird Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) durch die Stuttgarter Zeitung zitiert [1]. Die PIRATEN Thüringen [...] weiterlesen

Demokratiebeauftragter für Thüringen – Die Piraten fordern die Regierungsparteien auf, den Koalitionsvertrag zu erfüllen

Im Bereich der direkten Bürgerbeteiligung gibt es in Thüringen noch viel zu tun. Zwar existieren bereits einige Pilotprojekte auf lokaler Ebene, aber bei den meisten Verfahren sind die Bürger nach wie vor nur mittelbar in die Entscheidungsprozesse eingebunden. Häufig werden Bürgeranliegen sogar nur unverbindlich angenommen, ein Recht auf eine Umsetzung dieser Anliegen besteht nur [...] weiterlesen

Bundespräsident Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz

Das bis vor kurzen totgesagte Zensurgesetz wurde von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet. Die Presseabteilung des Präsidialamtes schrieb dazu: “Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an einer Ausfertigung gehindert hätten. Der Bundespräsident geht davon aus, dass die Bundesregierung entsprechend ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2010 nunmehr “auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes” Kinderpornographie im Internet effektiv [...] weiterlesen

Erfolg für die Piratenpartei: Zugangserschwerungsgesetz gekippt.

Bereits im vergangenen Jahr hatte Bundespräsident Horst Köhler seine Unterschrift unter das Zugangserschwerungsgesetz verweigert und stattdessen ergänzende Informationen von der Bundesregierung angefordert. Im Koalitionsvertrag hatten sich CDU, CSU und FDP darauf geeinigt das Gesetz vorläufig nicht zu Anwendung zu bringen. Nun will die Bundesregierung diesen Rückzug auf Raten beenden und das Gesetz gänzlich kippen. Geplant istdie vermeindlichen Sperrung von Seiten [...] weiterlesen

Demokratieverständnis des thüringer Ministerpräsidenten?

Pressemitteilung – Veröffentlicht am 10. August 2009

Die beiden letzten Wahlkampfauftritte des thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus hinterließen bei den anwesenden Bürgern und bei der thüringer Piratenpartei einen fahlen Beigeschmack.

So erregten bereits bei der ersten Veranstaltung in Ilmenau seine Anhänger die Aufmerksamkeit, indem Sie versuchten, unliebsame Meinungsäußerungen verschiedener Gäste zu unterdrücken.

Die PIRATEN empfehlen: Segeln statt Skifahren

Thüringens Ministerpräsident Althaus hatte seine politischen Gegner aufgefordert, seinen Skiunfall nicht zum Wahlkampf-Thema zu machen. Seine Gegner hielte sich bis jetzt daran. Doch nun hat sich der CDU-Ministerpräsident in dieser Sache selbst zu Wort gemeldet.

Mit “Bild am Sonntag” sprach er über die Liebe zu seiner Ehefrau und Schuldgefühle. Das ist natürlich auch eine [...] weiterlesen

Schmutziger Wahlkampf bei der CDU Thüringen

Veröffentlicht am 30. Juli 2009

Es ist interessant zu sehen, mit welchen niederträchtigen Mitteln die CDU in Thüringen ihren Wahlkampf führt. Auf wikileaks.org ist ein Strategiepapier mit dem Briefkopf der Jungen Union Thüringen aufgetaucht, das an Kreisvorsitzende und den Landesvorstand der Jungen Union versendet wurde. Der Landesvorsitzende Mario Voigt erläutert darin eine Negativkampagne gegen Bodo Ramelow, den Spitzenkandidaten [...] weiterlesen