Scheinbeteiligung statt echter Bürgerbeteiligung – verkümmern statt kuemmern.de

Veröffentlicht am 14. August 2012

Im Interview mit der OTZ vom 11. August wurde Mike Mohring (CDU) gefragt, ob er bei der Piratenpartei abgekupfert habe.[1] Das ist Anlass für die PIRATEN Thüringen auf die Aussage von Mike Mohring einzugehen. Seit dem Wahlerfolg der Berliner Piraten, sind Themen wie "Bürgerbeteiligung" und "Tra... Weiterlesen →

Verzweifelte Ministerpräsidentin Lieberknecht träumt von großer Koalition im Bund

Veröffentlicht am 29. Juli 2012

Dauerzoff zwischen CDU und SPD in Thüringen soll Standard für Bund werden Die PIRATEN Thüringen kritisieren die Äußerungen der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) über eine große Koalition auf Bundesebene. Dies ist ein weiteres Beispiel dafür, wie weit sich Politik mittlerweile vom B... Weiterlesen →

PIRATEN Thüringen fordern Altmaier zum Handeln auf

Veröffentlicht am 29. Juli 2012

Anlässlich des angekündigten Besuchs von Bundesumweltminister Peter Altmaier in Thüringen fordern die PIRATEN Thüringen eine grundsätzliche Richtungsänderung in der deutschen Energiepolitik. »Wir müssen realistisch sein: Gegen den Willen der Bevölkerung ist eine Einlagerung von CO2 im Boden nicht... Weiterlesen →

Demokratiebeauftragter für Thüringen – Die Piraten fordern die Regierungsparteien auf, den Koalitionsvertrag zu erfüllen

Veröffentlicht am 25. Oktober 2010

Im Bereich der direkten Bürgerbeteiligung gibt es in Thüringen noch viel zu tun. Zwar existieren bereits einige Pilotprojekte auf lokaler Ebene, aber bei den meisten Verfahren sind die Bürger nach wie vor nur mittelbar in die Entscheidungsprozesse eingebunden. Häufig werden Bürgeranliegen sogar nur ... Weiterlesen →

Bundespräsident Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz

Veröffentlicht am 17. Februar 2010

Das bis vor kurzen totgesagte Zensurgesetz wurde von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet. Die Presseabteilung des Präsidialamtes schrieb dazu: "Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an einer Ausfertigung gehindert hätten. Der Bundespräsident geht davon... Weiterlesen →

Erfolg für die Piratenpartei: Zugangserschwerungsgesetz gekippt.

Veröffentlicht am 9. Februar 2010

Bereits im vergangenen Jahr hatte Bundespräsident Horst Köhler seine Unterschrift unter das Zugangserschwerungsgesetz verweigert und stattdessen ergänzende Informationen von der Bundesregierung angefordert. Im Koalitionsvertrag hatten sich CDU, CSU und FDP darauf geeinigt das Gesetz vorläufig nicht ... Weiterlesen →

Demokratieverständnis des thüringer Ministerpräsidenten?

Veröffentlicht am 9. August 2009

Pressemitteilung - Veröffentlicht am 10. August 2009 Die beiden letzten Wahlkampfauftritte des thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus hinterließen bei den anwesenden Bürgern und bei der thüringer Piratenpartei einen fahlen Beigeschmack. So erregten bereits bei der ersten Veranstaltung in... Weiterlesen →

Die PIRATEN empfehlen: Segeln statt Skifahren

Veröffentlicht am 2. August 2009

Thüringens Ministerpräsident Althaus hatte seine politischen Gegner aufgefordert, seinen Skiunfall nicht zum Wahlkampf-Thema zu machen. Seine Gegner hielte sich bis jetzt daran. Doch nun hat sich der CDU-Ministerpräsident in dieser Sache selbst zu Wort gemeldet. Mit "Bild am Sonntag" sprach er üb... Weiterlesen →

Schmutziger Wahlkampf bei der CDU Thüringen

Veröffentlicht am 29. Juli 2009

Veröffentlicht am 30. Juli 2009 Es ist interessant zu sehen, mit welchen niederträchtigen Mitteln die CDU in Thüringen ihren Wahlkampf führt. Auf wikileaks.org ist ein Strategiepapier mit dem Briefkopf der Jungen Union Thüringen aufgetaucht, das an Kreisvorsitzende und den Landesvorstand der Jung... Weiterlesen →