Piratengedanken: Das ESM-Urteil und seine Folgen

Veröffentlicht am 13. September 2012

Das ESM-Urteil und seine Folgen Was schwirren mir gerade viele Gedanken durch den Kopf bezüglich des heutigen Urteils zum ESM des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG). Vielleicht habe ich einfach nur eine andere Erwartungshaltung gehabt und innerlich gehofft, dass das BVerfG den „vier Regierungsparte... Weiterlesen →

PIRATEN Thüringen rufen zur Demo gegen INDECT in Erfurt auf

Veröffentlicht am 27. Juli 2012

Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Unterstützung des bundesweiten Aktionstages zum Projekt »Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« (INDECT) am 28 Juli auf. An dem Tag soll mit Demonstrationen... Weiterlesen →

PIRATEN Thüringen schließen sich Verfassungklage gegen den ESM an

Veröffentlicht am 9. Juli 2012

Piraten laden zur Diskussion am Mittwoch den 11.07.2012 ab 19:30 Uhr in Arnstadt ein   Am 29. Juni hat die Bundesregierung dem ESM-Vertrag mit einer deutlichen Mehrheit aus CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zugestimmt. Der Verein "Mehr Demokratie e.V." hat wenige Minuten nach der Abst... Weiterlesen →

Demokratie braucht Wiederbelebung – Herzstillstand der Internet-Enquete

Veröffentlicht am 8. Juli 2011

Das Demokratieverständnis der Bundesregierung scheint zunehmend fragwürdig. Nachdem erst kürzlich der letzte Termin für die Verabschiedung eines gültigen Wahlgesetzes verstrich, folgte im Laufe des gestrigen Montags der nächste Gau. Mit taktischen Tricks wurde die Enquete Kommission des Bundestages ... Weiterlesen →

Hashtag – #spanishrevolution

Veröffentlicht am 19. Mai 2011

Seit dem 15. Mai gehen in mehr als 70 spanischen Städten rund 130.000 Menschen auf die Straße. Es sind Menschen aus allen Altersgruppen, mit verschiedenen Berufen und politischen Orientierungen. Kurz: Menschen wie du und ich. Ihr zentrales Anliegen lautet: "Echte Demokratie - Jetzt!" Ma... Weiterlesen →

Neues vom KV Erfurt: Basisdemokratie chancenlos?

Veröffentlicht am 29. März 2011

Die SPD setzt sich seit Jahren für mehr Bürgerbeteiligung in Form von Volksentscheiden auf Bundesebene ein, kann aber anscheinend auf Kreisebene ihre alten Strukturen des Delegiertensystems nicht ablegen. Wie passt das zusammen? Am 26. März erschien in der Thüringer Allgemeine unter dem Titel... Weiterlesen →

Ein Werkzeug der direkten Demokratie geht in Thüringen online

Veröffentlicht am 18. April 2010

"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus"  §20 Grundgesetz Abs2 Satz1 Bisher beschränkt sich diese Beteiligung der Bürger auf die Stimmabgabe bei Wahlen. Zwischen den Abstimmungen ist die Mitbestimmung nicht möglich und das Interesse der Gewählten an der Meinung der Bürger ist leider doch oft ... Weiterlesen →