Whistleblowing als Zivilcourage

Veröffentlicht am 20. Januar 2011

Whistleblowing - die Weitergabe und Veröffentlichung von geheimen Informationen - kein anderes Thema scheint derzeit so umstritten. Ob die Enthüllungen rund um Wikileaks oder das Gutachten zum ThemaBayernLB, das mit Hilfe der Piratenpartei bekannt wurde [1]. Bereits zu ihrem Bundesparteitag im verga... Weiterlesen →

Petition 108e – Bundestag vermeidet Auseinandersetzung mit kritischem Thema Abgeordnetenbestechung

Veröffentlicht am 28. September 2010

 Die PIRATEN Thüringen rufen alle Bürger auf, die Petition 108e mitzuzeichnen! „Die Einflussnahme aus Wirtschaftskreisen und die Begünstigung von Entscheidungsträgern untergräbt die Grundsätze unseres demokratischen Systems,“ meint Bernd Schreiner, Politischer Geschäftsführer im Landesv... Weiterlesen →

Bundespräsident Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz

Veröffentlicht am 17. Februar 2010

Das bis vor kurzen totgesagte Zensurgesetz wurde von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet. Die Presseabteilung des Präsidialamtes schrieb dazu: "Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an einer Ausfertigung gehindert hätten. Der Bundespräsident geht davon... Weiterlesen →

Mitzeichnungen für neue Petitionen benötigt

Veröffentlicht am 14. Juni 2009

Die Mitzeichnungsfrist der Petition gegen die geplanten Internetsperren nähert sich dem Ende und ist mit mehr als 120.000 Mitzeichnern durchaus als Erfolg zu sehen. Ob sie einen Einfluss auf die geplanten Gesetzesänderungen hat, gilt es nun abzuwarten. Es gibt aber weitere Petitionen, die Aufmerksam... Weiterlesen →