Neues Gleichstellungsgesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung

Veröffentlicht am 14. Februar 2013

Im Thüringer Landtag wurde heute das neue Gleichstellungsgesetz [1] verabschiedet. Die PIRATEN Thüringen begrüßen das neue Gesetz, da es einen Schritt in die richtige Richtung bedeutet. »Dass nun Männer in Thüringen auch die Möglichkeit haben, Gleichstellungsbeauftragter zu werden, ist ein tatsäc... Weiterlesen →

Bürger können Debatten im Landtag Live verfolgen

Veröffentlicht am 14. Februar 2013

Am 14. und 15. Februar 2013 jeweils ab 9.00 Uhr werden die nächsten Sitzungen des Landtages in Thüringen stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes und des Petitionswesens, darüber hinaus wird darüber beraten, die Belastungen für die Bür... Weiterlesen →

Landesregierung muss beim Entwurf für des Thüringer Informationsfreiheitsgesetz nachbessern

Veröffentlicht am 24. September 2012

Am 21. September stand im Landtag in erster Lesung die Novellierung des Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG) auf der Tagesordnung, welches Ende diesen Jahres ausläuft. Der Entwurf [1] wurde in den Innenausschuss überwiesen. (weiterlesen …) Weiterlesen →

Piratengedanken: Beschneidung des Kindeswohls

Veröffentlicht am 10. September 2012

Beschneidung des Kindeswohls Das Grundgesetz ist keine Verhandlungssache Demokratie braucht auch den Mut, sich unbequemen Fragen zu stellen. Die Thüringer Landesregierung agiert derzeit allerdings eher zurückhaltend und inkonsequent, da sich "Thüringen in der Diskussion über das Beschneidungsverbo... Weiterlesen →

30 MBit/s – Irland zeigt, was im Breitbandausbau möglich ist

Veröffentlicht am 3. September 2012

Die Thüringer Landesregierung ist stolz auf die eigene Breitbandstrategie. Bis 2015 will man alle Thüringer Haushalte mit mindestens 2 MBit/s (DSL 2.000) versorgen. Wie rückständig dieses Ziel tatsächlich ist, zeigt ein neuer Plan der Regierung Irlands. Diese will bis 2016 den kompletten Breitbandau... Weiterlesen →

Gericht setzt falsches Signal – Wirtschaftsinteressen vor Umweltschutz

Veröffentlicht am 10. August 2012

Das Verwaltungsgericht in Kassel stoppte vor kurzem einen Eilantrag der Gemeinde Gerstungen (Wartburgkreis), der Bürgerinitiative "Für ein lebenswertes Werratal" und des Thüringer Verbandes für Angeln und Naturschutz, der sich gegen die Einleitung von Salzwasser in den Boden aussprach. Die Kammer ... Weiterlesen →

PIRATEN Thüringen fordern Altmaier zum Handeln auf

Veröffentlicht am 29. Juli 2012

Anlässlich des angekündigten Besuchs von Bundesumweltminister Peter Altmaier in Thüringen fordern die PIRATEN Thüringen eine grundsätzliche Richtungsänderung in der deutschen Energiepolitik. »Wir müssen realistisch sein: Gegen den Willen der Bevölkerung ist eine Einlagerung von CO2 im Boden nicht... Weiterlesen →

Ist das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eigentlich arbeitsfähig?

Veröffentlicht am 19. Juli 2012

Sechs Wochen vor dem Beginn des neuen Schuljahres stehen die vom TMBWK versprochenen Neueinstellungen für Lehrer noch in den Sternen.  Immer häufiger stellt sich die Frage nach den Zuständen im für die Bildung verantwortlichen Thüringer Ministerium. Neben den Problemen mit einem Ergänzungsstud... Weiterlesen →

PIRATEN Thüringen bekräftigen Forderung nach Auflösung des Verfassungsschutzes

Veröffentlicht am 16. Juli 2012

Der Untersuchungsausschuss zum NSU hat in der vergangenen Woche deutlich gezeigt, dass der Verfassungsschutz in Thüringen nicht nur personell sondern auch strukturell absolut desolat ist. Die parlamentarischen Kontrollen haben komplett versagt. (weiterlesen …) Weiterlesen →

Verfassungsschutz – von erfolglos unlösbar zu erfolgreich auflösbar!

Veröffentlicht am 11. Juli 2012

Der Verfassungsschutz ist in jüngster Zeit durch Negativschlagzeilen zunehmend in die Kritik geraten. Nicht erst seit der Aufdeckung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im Herbst letzten Jahres sind die möglichen oder tatsächlichen Kontakte zwischen der deutschen Sicherheitsbehörde und der... Weiterlesen →

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