Welttag der Internetzensur – 12. März 2011

Veröffentlicht am 12. März 2011

Angesichts der weltweiten Tendenzen ist es so wichtig wie noch nie auf den heutigen Welttag der Internetzensur hinzuweisen. Der Tag wird nun schon zum dritten Mal von der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) initiiert, um über Internetzensur und die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Netz z... Weiterlesen →

PIRATEN fordern Ablehnung! – Erste Lesung des Thüringer Gesetzes zum 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Veröffentlicht am 7. September 2010

 Am 9. September 2010 findet die erste Beratung des Thüringer Gesetzes zum vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) im Landtag statt. Schon in den letzten Sitzungen des Ausschusses für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten unterliefen den Regierungsvertretern in Thüringen eklatante Feh... Weiterlesen →

Bundespräsident Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz

Veröffentlicht am 17. Februar 2010

Das bis vor kurzen totgesagte Zensurgesetz wurde von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet. Die Presseabteilung des Präsidialamtes schrieb dazu: "Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an einer Ausfertigung gehindert hätten. Der Bundespräsident geht davon... Weiterlesen →