Zensus begünstigt Vollüberwachung

Wie in den Medien berichtet wurde, legt jede fünfte Thüringer Gemeinde Widerspruch gegen die Ergebnisse des Zensus ein [1]. Manfred Schubert, Zensusbeauftragter der PIRATEN Thüringen und Kandidat zur Bundestagswahl auf Platz 2 der Landesliste, äußert sich dazu wie folgt:

»Gerade im Zusammenhang mit der Vollüberwachung aller Bürger durch die Geheimdienste sollte man das Zusammentragen [...] weiterlesen

PIRATEN Thüringen kritisieren übermäßige Datensammlung zum Zensus 2011

Anlässlich der Veröffentlichung erster Ergebnisse des Zensus 2011 am Freitag, dem 31. Mai 2013, weisen die PIRATEN Thüringen noch einmal auf ihre Kritik am Umfang der erfolgten Datensammlung hin.

Dazu Manfred Schubert, Direktkandidat der PIRATEN für Erfurt und Weimar zur Bundestagswahl: »Das grundsätzliche Vorhaben, nämlich verlässliche Daten über die Bevölkerungszahlen zu erheben, ist erst [...] weiterlesen

Zensus 2011 möglicherweise grundgesetzwidrig

Nach Presseberichten wird nun Kritik nicht nur am Zensus selbst sondern an dem dafür geschaffen Gesetz geübt.

Beim Arbeitskreis Zensus ging der Beitrag eines Anwalts ein, in dem dieser darauf hinweist, dass das Zensusgesetz, mit dem eine Auskunftspflicht begründet wird, möglicherweise komplett nichtig sein könnte.

Der Anwalt schreibt dazu: »Eingriffe in die Grundrechte aus [...] weiterlesen

Zensus – Fragen wir den Bürger?

Die Volkszählung 2011 ist in vollem Gange. Zwar werden offiziell erst ab 9. Mai 2011 die Befragungen der Bürger durchgeführt, aber bereits jetzt 2010 wurden aus verschiedenen staatlichen Registerdatenbanken (beispielsweise Meldebehörden und Bundesagentur für Arbeit) die hinterlegten Informationen abgefragt und zusammengeführt. Die stichprobenartige Befragung der Bürger liefert im Vergleich dazu nur noch einen Bruchteil [...] weiterlesen

28.01.2011 – Tag des Datenschutzes

Der 28. Januar wurde auf eine Initiative des Europarats hin europaweit zum Datenschutztag erklärt. Damit soll auf die wachsende Bedeutung des Schutzes der persönlichen Daten im Informations-Zeitalter hingewiesen werden. 2011 wird der europäische Datenschutztag bereits zum fünften Mal begangen.

Stellungnahme der PIRATEN Thüringen zum Zensusgesetz 2011

In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).