Zensus 2011 möglicherweise grundgesetzwidrig

Veröffentlicht am 12. Mai 2011

Nach Presseberichten wird nun Kritik nicht nur am Zensus selbst sondern an dem dafür geschaffen Gesetz geübt. Beim Arbeitskreis Zensus ging der Beitrag eines Anwalts ein, in dem dieser darauf hinweist, dass das Zensusgesetz, mit dem eine Auskunftspflicht begründet wird, möglicherweise komplett ... Weiterlesen →

Zensus – Fragen wir den Bürger?

Veröffentlicht am 12. April 2011

Die Volkszählung 2011 ist in vollem Gange. Zwar werden offiziell erst ab 9. Mai 2011 die Befragungen der Bürger durchgeführt, aber bereits jetzt 2010 wurden aus verschiedenen staatlichen Registerdatenbanken (beispielsweise Meldebehörden und Bundesagentur für Arbeit) die hinterlegten Informationen ab... Weiterlesen →

28.01.2011 – Tag des Datenschutzes

Veröffentlicht am 26. Januar 2011

Der 28. Januar wurde auf eine Initiative des Europarats hin europaweit zum Datenschutztag erklärt. Damit soll auf die wachsende Bedeutung des Schutzes der persönlichen Daten im Informations-Zeitalter hingewiesen werden. 2011 wird der europäische Datenschutztag bereits zum fünften Mal begangen. (... Weiterlesen →

Stellungnahme der PIRATEN Thüringen zum Zensusgesetz 2011

Veröffentlicht am 20. Mai 2010

In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).   (weiterlesen …) Weiterlesen →