Startseite

Sonstiges

Erster Landesparteitag der PIRATEN Thüringen

14.03.2010
Stimmkarte
Der erste Landesparteitag der PIRATEN Thüringen wird am 05. Juni 2010 in Erfurt stattfinden.

Die Thüringer PIRATEN tagen im Waldhaus, Rhodaer Chaussee 12, 99094 Erfurt, wo bereits die Gründung des Landesverbandes vollzogen wurde.

Der Parteitag beginnt um 9.30 Uhr. Die Akkreditierung findet ab 09.00 statt.

Erneuter Erfolg für die Grundrechte - Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung

02.03.2010
Vorratsdatenspeicherung1
Nach dem heute veröffentlichten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes verstößt die aktuelle Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung gegen das Grundgesetz.

Der erneute Einspruch der Verfassungsrichter gegen eines der, auch von der Piratenpartei kritisierten, Sicherheitsgesetze ist ein deutliches Signal an die Bundesregierung in Berlin, dass die Missachtung der Bürgerrechte in Namen der Sicherheit nicht geduldet wird.

Kreisparteitag der PIRATEN Jena

28.02.2010
Vorstand Jena
Am 27. Februar fand der erste Kreisparteitag des Kreisverbandes Jena statt.
Fast die Hälfte der stimmberechtigten Jenaer Piraten und zahlreiche Gäste fanden sich um 10:00 Uhr im Ricarda-Huch-Haus ein. Auf der Tagesordnung stand die Entlastung des bisherigen Vorstandes und die Neubesetzung der Vorstandsämter. Neben diesen formalen Punkten standen Anträge zur Veränderung der Satzung und Leitlinien für die zukünftige Kommunalpolitk der PIRATEN Jena auf dem Plan.

Bundespräsident Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz

17.02.2010
Bellevue
Das bis vor kurzen totgesagte Zensurgesetz wurde von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet. Die Presseabteilung des Präsidialamtes schrieb dazu:
 
"Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an einer Ausfertigung gehindert hätten. Der Bundespräsident geht davon aus, dass die Bundesregierung entsprechend ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2010 nunmehr "auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes" Kinderpornographie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft."

Jenaer Piraten machen sich für DSL-Ausbau stark

17.02.2010
Schnelle Internetanschlüsse sind heute kein Komfortmerkmal mehr, sondern im täglichen Leben so gut wie unverzichtbar geworden. Kommunikation ist die elementare Grundlage der menschlichen Gesellschaft.
Inhalt abgleichen